Förderung für „Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf“

In Nordrhein-Westfalen startete bereits 1993 das Programm „Integriertes Handlungsprogramm der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf“. Dass man im Handlungsfeld der Stadtentwicklung schon so zeitig tätig wurde, liegt insbesondere daran, dass sich hierzulande der Strukturwandel von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft früher zeigte als in anderen Regionen Deutschlands. Im Ruhrgebiet, in dem viele Arbeitsplätze im Kohle und Stahl verarbeitenden Sektor verschwanden und Menschen arbeitslos wurden, zeigten sich daher auch die Folgeprobleme des Strukturwandels schneller – insbesondere in Ballungszentren und ärmeren Stadtteilen.

Diesen Gebieten widmete man sich mit dem aufgelegten Programm: es zielte auf Quartiere, die von Strukturwandel und sozioökonomischen Veränderungsprozessen besonders betroffen waren. Kräfte mobilisieren und Veränderungsprozesse anstoßen – das war die Leitidee des Programms. Ziel ist, dass die Bewohnerinnen und Bewohner weiterhin Teil der Gemeinschaft in der Stadt bleiben und die jeweiligen Stadtteile sowohl als Arbeitsumfeld wie auch als Wohn- und Lebensraum interessant und lebenswert bleiben.

 

„Soziale Stadt“ auch als bundesweites Programm erfolgreich

Das in Nordrhein-Westfalen erfolgreich erprobte Programm wurde Ende der 1990er Jahre vom Bund adaptiert. Unter dem Titel „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt“ sollten ab 1999 bundesweit benachteiligte Stadt- und Ortsteile städtebaulich aufgewertet und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden. Vor allem bauliche Investitionen und Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen kamen dabei zum Einsatz. Bis ins Jahr 2012 wurden 607 Gebiete in 376 Gemeinden gefördert, sowohl in Innenstädten als auch innenstadtnah oder am Stadtrand. Für diese Maßnahmen stellte der Bund bisher rund eine Milliarde Euro Finanzhilfen zur Verfügung.

Zusammen mit den Mitteln von Ländern und Gemeinden beläuft sich die Gesamtsumme, die für Projekte im Rahmen von „Soziale Stadt“ bis Ende 2012 ausgegeben wurde, auf über drei Milliarden.

Ab dem Programmjahr 2012 wurde das Programm inhaltlich neu strukturiert und erhielt einen neuen Titel: „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“. Mit der Umstrukturierung verlagerte sich der Fokus stärker auf Quartiere. Weiterhin soll der soziale Zusammenhalt gestärkt und die Integration unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen verbessert werden. Generationengerechtigkeit und eine familienfreundliche und altersgerechte Infrastruktur rücken seitdem verstärkt in den Blickpunkt.

Durch die Festlegung auf Programmgebiete soll den Kommunen ein wichtiger Anstoß zur gemeinsamen fachämterübergreifenden Arbeit gegeben werden, so dass die vorhandenen Instrumente, Initiativen und Maßnahmen vor Ort besser aufeinander abgestimmt und dadurch effizienter gestaltet werden können. Partner aus Wirtschaft und Gesellschaft – u.a. Stiftungen, Ehrenamtliche, Unternehmen – sollen ebenso verstärkt eingebunden werden wie Bürgerinnen und Bürger durch direkte Beteiligung.

Ab 2013 stehen Finanzhilfen in Höhe von 40 Millionen Euro bereit, diese sollen zu gleichen Teilen von Ländern und Kommunen ergänzt werden. Die Umsetzung des Programms „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ liegt bei den Ländern und Kommunen.

 

„Heimat im Quartier“ – Bürgerdialog in Nordrhein-Westfalen

Die von der Landesregierung gestartete Initiative „Heimat im Quartier“ hat einen Bürgerdialog über die Zukunft der Gemeinden und Städte in Nordrhein-Westfalen angestoßen. Antworten auf Fragen wie „Was macht das Wohnumfeld lebens- und liebenswert?“ und „Was ist notwendig, damit das Wohnumfeld liebens- und lebenswert wird oder bleibt?“ werden diskutiert. Diese und weitere Fragen können auf der Plattform www.heimat-im-quartier.de in neun Diskussionsforen besprochen werden: „Lernen“, „Wohnen“, „Gesundheit und Pflege“, „Inklusion“, „Sicher leben im Quartier“, „Kreativwirtschaft“, „Bauen und Verkehr“, „Familie und Nachbarschaft“ und „Gesund leben in der Stadt“.

Jedes dieser Foren wird von einem der Landesministerien betreut, so dass sich den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bietet, direkt mit den Ministerien zu diskutieren und Anregungen zu übermitteln. Zu den bisher am meisten diskutierten Themen gehören beispielsweise „ÖPNV“, „Autofreie Siedlungen“ und „Ausbau des Radwegenetzes“. Im Forum „Familie“ werden unter anderem die Fragen diskutiert, ob Nachbarschaft im multimedialen Zeitalter überhaupt noch möglich ist und was eine Stadt oder Gemeinde für Jugendliche lebenswert macht.

Zusätzlich zur Diskussion in den Themen-Foren werden auf der Plattform auch einzelne vorbildliche Quartiersprojekte vorgestellt. Diese Beispiele können von interessierten Bürgerinnen und Bürgern hinzugefügt werden. Dargestellt werden im Themenbereich Familie die unterschiedlichsten Projekte, von „Wildnis-Spielgärten“ für Kinder über einen Nachbarschaftsrat bis hin zu einem Familiennetzwerk.

Alle Interessierten sind eingeladen, sich weiterhin am Dialog zu beteiligen.