Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

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NRW-Kommunen: Starke Leistung im Ausbau der Kindertagesbetreuung

"Der auch im kommenden Kindergartenjahr fortschreitende deutliche Ausbau der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ist ohne die enorme Kraftanstrengung der Städte, Kreise und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht denkbar.", erklärten Dr. Stephan Articus, Geschäftsführer des Städtetages NRW, Dr. Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages NRW und Dr. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW am 24.04.09 in Düsseldorf anlässlich der Vorstellung der Ausbauplanungen für das Kindergartenjahr 2009/2010 im zuständigen Landtagsausschuss und einer Landtagsanhörung zum Ausbau der Betreuung für unter dreijährige Kinder.“ (28.04.2009)
Nachdem Kommunen und Land schon im laufenden ersten "KiBiz-Jahr" ihre Ausgaben für die Kinderbetreuung um einen zweistelligen Millionenbetrag erhöht haben, soll alleine die Zahl der U 3-Plätze im nächsten Jahr noch mal um mehr als 30 Prozent steigen. Das ist ein weiterer Quantensprung für die Familienfreundlichkeit in den Kommunen in unserem Land".

Zwar sei diese Entwicklung auch dem großen Engagement der freien und kirchlichen Kindergartenträger sowie der klaren Schwerpunktsetzung des Landes im Bereich der frühkindlichen Bildung zu verdanken. "Die Hauptlast der Ausbaukosten tragen aber die Kommunen. Wenn das Land Nordrhein-Westfalen nach eigenen Berechnungen im kommenden Jahr erstmals rund 1,15 Milliarden Euro für die Kindertagesbetreuung aufwendet, so werden die Ausgaben im kommunalen Bereich weit über dieser Summe liegen", erklärten die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände. Schließlich sei das Land auf seinen Kostenträgeranteil von ca. einem Drittel der Gesamtkosten beschränkt, während die Kommunen neben ihrem Finanzierungsanteil zusätzlich für ausfallende Elternbeiträge aufzukommen hätten. "Dass die Kommunen diese enorme Leistung trotz teilweise auch in anderen Bereichen explodierender Soziallasten (Altenhilfe, Eingliederungshilfe etc.) auf sich nehmen, zeigt die eindeutige familienpolitische Schwerpunktsetzung im Bereich der Kindertagesbetreuung. Die Kommunen leisten damit einen enormen Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und vor allen Dingen zum Ausbau der frühkindlichen Bildung."

Die kommunalen Spitzenverbände lassen keinen Zweifel daran, dass diese gemeinsamen Kraftanstrengungen im Bereich der Kindertagesbetreuung Nordrhein-Westfalens dringend erforderlich waren. "Und es sind weitere Anstrengungen erforderlich. Wenn die politisch angekündigten Rechtsansprüche auch für unter dreijährige Kinder umgesetzt werden sollen, können die Kommunen die hierdurch entstehenden zusätzlichen Lasten gerade angesichts der Entwicklung der kommunalen Haushalte keinesfalls alleine tragen. Hier müssen Bund und Land finanzieren, was sie politisch verkünden und in ihren Gesetzen festschreiben", sagten Articus, Klein und Schneider im Hinblick auf den weiteren Ausbau.

Daneben müsse ein besonderes Augenmerk auf der Qualitätssicherung im Bereich der Kindertagesbetreuung liegen. "Land und Kommunen investieren hohe Summen zusätzliches Geld in den Bereich der Kindertagesbetreuung und wir werden sorgsam darauf achten müssen, dass dieses Geld auch im Sinne einer gesteigerten Betreuungsqualität bei den Kindern ankommt." Einen wichtigen Beitrag hierzu werde die künftige Bildungsvereinbarung mit den Einrichtungs-trägern leisten müssen.

Dass die gemeinsame Kooperation im Bereich der Kindertagesbetreuung funktioniere, zeige nicht zuletzt die Einführung einer neuen gemeinsam entwickelten Antrags- und Abrechnungssoftware in einigen Kindertageseinrichtungen. "Bereits einen Monat nach dem landesweiten Antragsdatum verfügen wir über vollständige Daten für das kommende Kindergartenjahr, und es liegen den Kommunen seitens des Landes ihre Bewilligungsbescheide für den Zeitraum ab dem 1. August 2009 vor. Eine valide Datenlage ist die unverzichtbare Grundlage aller künftigen Ausbaubemühungen. Dass diese nun so schnell durch Mitwirkung aller Beteiligten geschaffen werden konnte, ist ein großer Gewinn", so die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände.

Kontakt:
  • Städtetag Nordrhein-Westfalen, Pressesprecher Volker Bästlein, Tel. 0221/3771-270
  • Landkreistag Nordrhein-Westfalen, Erster Beigeordneter Markus Leßmann, Tel. 0211/96508-200
  • Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, Pressesprecher Martin Lehrer, Tel. 0211/4587-230
Quellen:
www.staedtetag-nrw.de Gemeinsame Presseerklärung der kommunalen Spitzenverbände, 23.04.09
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