21.09.2020 Weitere Meldungen

• „Modellprojekte Smart Cities“ des BMI für zweite Staffel ausgewählt Das Bundesinnenministerium hat die ausgewählten Projekte für die zweite Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Sie werden mit über 350 Millionen Euro gefördert. Die Bundesregierung hatte im Rahmen des im Juni 2020 beschlossenen Konjunktur- und Zukunftspakets bereits eine Aufstockung des Programms auf 820 Millionen Euro beschlossen. mehr
• Studie zur frühkindlichen Erziehung in Kitas Fehlendes Personal und ein unzureichendes Qualifikationsniveau sorgen dafür, dass viele Kitas ihren Bildungsauftrag nicht ausreichend erfüllen können. Zu diesen Ergebnissen kommen eine Praxisstudie und das jährliche bundesweite Kita-Monitoring der Bertelsmann Stiftung. Widerspruch kommt vom Deutschen Städte- und Gemeindebund. mehr
• Sonderinvestitionsprogramm zur Förderung kommunaler Sportstätten Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat ein neues Investitionsprogramm für die Jahre 2020 und 2021 vorgestellt. Das Land NRW und der Bund fördern damit den Auf- und Ausbau der Sportinfrastruktur in nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden. mehr
• Neue Heimatorte im Ruhrgebiet: Landesförderung für Kunstprojekte Mit Hilfe von Kunst sollen im Ruhrgebiet neue Heimaträume geschaffen werden: Insgesamt 20 Projekte in 13 Städten der Metropole Ruhr fördert das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG) jetzt mit einem Gesamtvolumen von rund 1,5 Millionen Euro. mehr
• Neue Förderrichtlinie stattet Schüler*innen mit digitalen Endgeräten aus Die Landesregierung unterstützt die Schulen umfänglich bei der Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit digitalen Endgeräten, um das digitale Lernen auch von zu Hause zu ermöglichen. Das Ziel: eine schnelle und unbürokratische Versorgung mit der notwendigen Technik. mehr
• Deutscher Nachhaltigkeitspreis 2021: Auch NRW-Stadt nominiert Die Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis hat die im laufenden Wettbewerb nominierten Städte und Gemeinden bekanntgegeben. Unter den elf Finalisten findet sich mit Neukirchen-Vluyn auch eine Stadt aus Nordrhein-Westfalen. mehr
• Unterstützung für innovative Bildungsarbeit vor Ort Über die neuen Kompetenzzentren „Bildung für nachhaltige Entwicklung – Kommune“ und „Bildung im Strukturwandel“ möchte das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) die Kommunen bei innovativer Bildungsarbeit vor Ort stärker unterstützen. mehr
• Konjunkturpaket „Heimat 2.0“ zur Digitalisierung im ländlichen Raum Gemeinsam mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat das Bundesinnenministerium (BMI) eine neue Förderinitiative gestartet. Das Programm „Heimat 2.0“ will bis ins Jahr 2023 mehrere Modellvorhaben unterstützen, in denen digitale Lösungen wesentlich zur allgemeinen Verbesserung der Daseinsvorsorge beitragen. mehr
• Hilfetelefon bei Gewalt an Männern geht an den Start Landesministerien aus Nordrhein-Westfalen und Bayern rufen das „Hilfetelefon Gewalt an Männern“ ins Leben. Betroffene erhalten damit ein völlig neues und kostenloses Beratungs-, und Unterstützungsangebot. mehr
• Fristverlängerung für Wettbewerb „Europa bei uns zuhause“ Wegen der Corona-bedingten Einschränkungen hat die Landesregierung die Bewerbungsfrist für den Wettbewerb „Europa bei uns zuhause“ bis zum 1. September 2020 verlängert. Prämiert werden sollen innovative, vernetzende, nachhaltige und öffentlichkeitswirksame Projekte der europäischen Städtepartnerschaft und der Zusammenarbeit mit Partnern in den Niederlanden und Belgien. mehr
• Städtebauförderung 2021 startet – jetzt Heimat für die Zukunft gestalten! Das Ministerium für Heimat Kommunales, Bau und Gleichstellung hat den Aufruf für die Programme zur Städtebauförderung 2021 veröffentlicht. Gleichzeitig wurde die Aufteilung der Programmlinien von bisher sechs Programmen auf drei Programmteile verschlankt. mehr
• Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken im ländlichen Raum Die Bundesregierung hat ein Hilfsprogramm aufgelegt, mit dem Bibliotheken bisher unrealisierbare Modernisierungsvorhaben umsetzen können. Die Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro sollen insbesondere die technische Ausstattung kleinerer Bibliotheken im ländlichen Raum stärker an den Bedürfnissen und Erwartungen der Bevölkerung ausrichten. mehr
• Kommunales Integrationsmanagement: Land fördert Stellen in Ausländer- und Einwanderungsbehörden Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen sind wichtige Partner bei der Integration von Menschen. Daher stellt das Land NRW im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements fünf Millionen Euro zur Verfügung, mit denen insgesamt 200 halbe Stellen in Ausländer- und Einbürgerungsbehörden finanziert werden sollen. mehr
• Förderaufruf „kinderstark – NRW schafft Chancen“ Das Familienministerium NRW möchte Kommunen bei der Förderung von Familien, Kindern und jungen Menschen unterstützen und hat dazu das Programm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ aufgelegt. Für das Jahr 2020 stellt die Landesregierung über 14 Millionen Euro zur Verfügung, die bis zum 29. Mai 2020 beantragt werden können. mehr
• Einfache Sprache: Kommunale Informationen zum Corona-Virus Beim Schutz vor dem Corona-Virus und im Umgang mit seinen Folgen sind Kommunen zentrale Akteure. Um so bedeutsamer, dass kommunale Informationen alle Bürger erreichen und auch verstanden werden. Daher sollten Kommunen in einfacher Sprache kommunizieren. Das Bundesgesundheitsministerium unterstützt dabei. mehr
• Hilfe für Eltern in der Corona-Zeit: Ministerin Giffey startet NOTFALL-KIZ Kita- und Schulschließungen stellen viele Eltern vor große Probleme bei der Vereinbarung von Kinderbetreuung und Arbeitsorganisation. Kurzarbeit oder ausbleibende Aufträge sorgen vielfach für gravierende Einkommenseinbußen. Bundesfamilienministerin Giffey startet deshalb einen Notfall-KiZ für Familien mit kleinen Einkommen und Eltern mit Verdienstausfällen. mehr
• Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung nimmt Arbeit auf Die Landesregierung NRW will die ausländerbehördliche Zuständigkeit für die Fachkräfteeinwanderung zentralisieren und die Fachkräftegewinnung beschleunigen. Zur Umsetzung des am 1. März in Kraft getretenen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes wurde die "Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung NRW (ZFE NRW)" in Bonn errichtet. mehr
• Intergeschlechtlichkeit: NRW startet bundesweit erstes Informationsportal Mit inter-nrw.de bietet erstmalig eine Website in Deutschland vielfältige Informationen zur Intergeschlechtlichkeit. Eltern, Lehrkräfte, medizinisches Fachpersonal oder auch Medienvertreter können sich hier informieren und werden für das Thema sensibilisiert. Das Familienministerium hat das Angebot in Kooperation mit der Ruhr-Universität Bochum entwickelt. mehr
• Modellprojekte Smart Cities – zweite Förderrunde gestartet Zur zweiten Runde im Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ hat das Bundeministerium des Inneren, für Bau und Heimat einen Förderaufruf gestartet. Nach der ersten Auflage in 2019 stehen auch in diesem Jahr wieder Fördergelder in einer Gesamthöhe von 2,5 Millionen Euro bereit, für die Anträge bis zum 20. April einzureichen sind. mehr
• „Dorferneuerung 2021“: Fördergrundsätze veröffentlicht Im Rahmen der vorläufigen Gebietskulisse „Ländlicher Raum 2014 – 2020“ möchte das Landesministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ausgewählte Orte und Ortsteile fördern. Das Programm „Dorferneuerung 2021“ richtet sich an Kommunen mit bis zu 10.000 Einwohnern. mehr
• Umfrage zum Digitalpakt Schule: Verfahren zu kompliziert? Im Rahmen des „Digitalpakts Schule“ stellt die Bundesregierung den Kommunen und Ländern Gelder zur Verfügung, um die Schulen mit mehr und besserer Digitaltechnik auszustatten. Doch bislang beantragen deutliche weniger Schulträger Fördermittel aus dem Programm als erwartet. Eine Umfrage nennt Gründe. mehr
• Mehr Verkehrssicherheit an den Haltestellen des ÖPNV Auf dem Weg zur Schule, zur Arbeit oder zum Einkaufen: Der ÖPNV spielt im Alltag vieler Familien eine wichtige Rolle. Doch die Haltestellen sind Unfallschwerpunkte. Weshalb das so ist und wie Kommunen dem begegnen können, beschreibt eine aktuelle Studie. mehr
• Startschuss für Initiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit!" Mit Inkrafttreten der Förderrichtlinie zur neuen Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ ist der Startschuss für die Kreise und kreisfreien Städte gefallen: Sie können ab sofort Fördermittel beantragen, um die Integration junger Menschen zwischen 18 und 27 Jahren in Ausbildung und Arbeit zu unterstützen. Hierzu stehen insgesamt 50 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung. mehr
• Destatis-Umfrage: Bürger mit Behörden insgesamt zufrieden Das Klischee der bürgerfernen und umständlichen Behörde teilen die Bundesbürger und die deutschen Unternehmen so nicht. Nach einer aktuellen Umfrage sind rund 83 Prozent der Befragten insgesamt „zufrieden“ mit den Dienstleistungen der Behörden. mehr
• Neue Förderrunde für kommunale Klimaschutzprojekte Das Bundesumweltministerium möchte den Kommunen mehr Spielraum geben, ihre Klimaschutzprojekte schnell und erfolgreich umzusetzen. Ab 2020 soll es noch einfacher werden, Fördergelder zu beantragen. Die Antragstellung ist dann ganzjährig möglich. Zudem wird die Höhe der Mindestzuwendungsbeträge für Radverkehrsprojekte herabgesetzt. mehr
• Befragung: Skepsis bei der Umsetzung des OZG Die Digitalisierung ist eine der großen Herausforderungen für die Verwaltungen in Deutschland. Bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und der Verknüpfung staatlicher Portale herrschen vielfach noch Bedenken. mehr
• Masterplan „Stadtnatur“ für grüne Städte Das Bundeskabinett hat am 6. Juni den Masterplan „Stadtnatur“ beschlossen, mit dem die Arten- und Biotopvielfalt in städtischen Kommunen erhöht werden soll. Über Förderprogramme, Ideen-Wettbewerbe und Wissenskampagnen sind Bürger und Stadtplaner dazu aufgerufen, mehr grüne Flächen zu schaffen. mehr
• Unabhängig und auf Augenhöhe: Neue Beratungsstellen für Menschen mit Behinderungen Die „Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung“ (EUTB) richtet sich an Menschen mit Behinderung und deren Angehörige. In den insgesamt 60 Beratungsstellen in NRW – und den rund 500 bundesweiten – erhalten Betroffene kostenfrei Unterstützung bei Alltagsfragen, bei Fragen zu möglichen Leistungen oder der gesellschaftlichen Teilhabe. mehr
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